Fallstrick Patent

Patente sind die Schatztruhen von Erfindern mit guten Ideen. Doch sie sind teuer und riskant – denn unter den hohen Kosten kann die Finanzierung schnell zusammenbrechen. Vor Ideenklau schützt jedoch nur die richtige Patentstrategie.

Financial Times Deutschland, 22. Juli 2011

Ein Laser in der Industrie.
Ein Laser in der Industrie - mit solchen Ideen wollte Steve Hastings Geld machen. Doch das Konzept scheiterte an den Patentkosten.

Am Anfang klang alles so gut. Steve Hastings hatte sich mit einem befreundeten Banker aus London in einer Münchner Bar getroffen und ihm von dem Laser-Schnittsystem erzählt, das er erfunden hatte, ein Verfahren, wie es zuvor noch keins gegeben hatte. Von der Technik verstand der Freund zwar nicht viel – aber vom Geld. Sie taten sich zusammen, der englische Tüftler, der in Deutschland lebt, und der Banker: 30 Prozent vom Umsatz für den Freund, dafür sollte er die teuren Patentanmeldungen bezahlen.

Hastings‘ System steuert so genannte Karbondioxidlaser besonders exakt. Damit lassen sich zum Beispiel Etiketten noch in der Druckmaschine günstig und schnell zuschneiden. Die Erfindung war Teil einer Kette aus fünf Patenten, die der Erfinder in Europa, den USA und Japan anmeldete. Doch aus dem Treffen 2007 entwickelte sich ein teures Desaster. Unterm Strich standen 75.000 Euro Verlust – Hastings hielt kein Patent in der Hand, hatte nie einen Prototypen bauen können. Und andere verdienten Geld mit seiner Erfindung. Weil seinem Partner und ihm das Geld ausgegangen war, hatte das Vorhaben ihn an den Rand des Ruins gebracht.

Die Idee ist da – doch nicht das Geld

Schmerzliche Erfahrungen wie er machen viele Erfinder: Sie haben eine Idee, doch für den Patentschutz fehlt das Geld. Patente sind eine teure Angelegenheit: Geschätzte 50.000 bis 70.000 Euro kostet ein Patent für die wichtigen Märkte Europa, USA und China in den ersten fünf Jahren im Durchschnitt, schätzen Experten. Weil die Kosten aus dem Ruder laufen oder sich der Prozess zu lange hinzieht, geben viele Erfinder auf halber Strecke auf.

„Was weg ist, ist weg“, sagt Hastings. Die Laser-Steuerung war die bisher teuerste Pleite, die er in seinem Erfinderleben einstecken musste. Seit fast 30 Jahren arbeitet er als „Laser engineer“, kam vor elf Jahren nach Deutschland, weil hier der wichtigste Markt für Lasertechnologie in Europa beheimatet ist. Vor einigen Jahren hatte er die Idee für das neuartige Steuerungssystem. Doch die Finanzkrise kam ihm in die Quere: Mitte 2009 verlor Hastings’ Banker-Freund seinen Job. Damit fehlte das Geld, weiter in den Patentschutz zu investieren – für die Gebühren, für den Patentanwalt und die Übersetzungen in andere Sprachen. Bis zur Erteilung aller Patente hätten sie weitere 150.000 Euro gebraucht, schätzt Hastings. Als er die Gebühren nicht mehr zahlen konnte, stellten die Patentbehörden die Prüfung schließlich ein – der Schutz war verloren.

Die jährlichen Gebühren des Patents treffen kleine Erfinder besonders hart – denn zu zahlen sind sie unabhängig davon, ob das Patent überhaupt schon erteilt ist. Um die drei Jahre vergehen vom Antrag bis zur Urkunde beim Deutschen Patent- und Markenamt, etwa dreieinhalb sind es beim Europäischen Patentamt, mit dem sich in einem Verfahren der Schutz für 38 europäische Länder beantragen lässt. International dauert es oft noch länger, weil alle Dokumente übersetzt werden müssen, die an Patentämter im Ausland gehen. Außerdem braucht der Anmelder in der Prüfungsphase immer wieder juristische Beratung. Und die ist auf dem Feld der Spitzentechnologie nicht eben billig: 60 bis 70 Prozent der Gesamtkosten während der Anmeldung macht das Honorar für den Patentanwalt aus, schätzt Eberhard Kübel. Mit seiner Beratungsfirma „Tepac“ hilft er Erfindern, die sich mit ihrer Idee auf den Markt wagen wollen.

Erfinder brauchen eine Strategie

Laser-Erfinder Steve Hastings.
Laser-Erfinder Steve Hastings.
Kübel rät ihnen, sich eine regelrechte „Patentstrategie“ zuzulegen – denn für jede Erfindung sind die Marktbedingungen anders. Zur Strategie gehöre es zuerst, die internationalen Märkte zu sondieren: „Erfahrungsgemäß lohnt es sich nur in einem Drittel der Fälle, überhaupt über den europäischen Markt hinauszuschauen“, sagt der Berater. Daher müsse sich der Erfinder vorher gut überlegen, wie seine Erfolgschancen stehen, und ob er es überhaupt schaffen kann, soweit zu expandieren. Das heißt in der Praxis: Es lohnt sich, viele Patente auf die Technologie anzumelden, bei den Ländern jedoch sparsam zu sein. Außerdem sollten Gründer sich nicht allein auf den Schutz von Patenten verlassen: „Man muss eine hohe Markteintrittsbarriere für die Konkurrenten schaffen. Dazu gehört es auch, dass man sein Produkt ständig weiterentwickelt“, sagt der Münchner Patentanwalt Stefan Zech.

Zusätzlich muss der Erfinder noch die Finanzierung sichern. Bei Steve Hastings ging das auch im zweiten Anlauf schief: Ein Investor war offenbar nur auf kurzfristige Gewinne aus und verkaufte einzelne von Hastings’ Erfindungen. Weil die Vereinbarung nur per Handschlag geschlossen war, bekam Hastings am Ende vom Gewinn nichts ab.

„Viele Erfinder träumen vom großen Geld, und hinterher haben sie gar nichts“, sagt Erfinderberater Kübel. „Der durchschnittliche Erfinder ist ein schlechter Geschäftsmann, er ist eher kreativ orientiert.“ Kübel empfiehlt den Technik-Gründern, sich Rat bei anderen Erfindern zu suchen. Den gibt es etwa bei regionalen Erfinderclubs oder bei Agenturen des Signo-Netzwerks, einer Aktion des Wirtschaftsministeriums. Manchmal ist es besser, die Sache gleich ganz bleiben zu lassen – das kann viel Geld und Mühe sparen. Unter Patentanwälten kursiert die Schätzung, dass nur zwei Prozent aller Patente überhaupt auf den Markt kommen.

Der Laser von Steve Hastings schaffte es irgendwann sogar – doch hat der Erfinder nichts davon: Kurz nachdem die Patentanträge ausgelaufen waren, brachten ein deutsches und ein amerikanisches Unternehmen Systeme auf den Markt, die dem Erfinder sehr bekannt vorkamen. Er ist sich sicher, dass es sich um Nachbauten seiner Erfindung handelt. Das wäre ganz legal, denn mit dem Ende des Patentverfahrens verlor er alle Rechte an der Erfindung, sie galt als Stand der Technik.

Wer Erfolg hat, wird von “Trollen” geplagt

Und selbst wenn ein Erfinder seine Idee erfolgreich patentiert und ein Unternehmen darauf aufbaut, ist es damit nicht getan. Das wissen etablierte Technologie-Unternehmer wie Torsten Wagner, der eine Brandschutzfirma in Langenhagen bei Hannover führt. Im Geschäftsjahr 2009/2010 machte sie 59 Millionen Euro Umsatz, gegründet hatte sie sein Vater Werner im Jahr 1976. „Wenn man die Technologie nicht absichert, setzen sich die anderen ins gemachte Nest“, sagt Wagner. Er hat 650 Patentschriften angemeldet, meist in mindestens zehn Staaten. Immer wieder muss Wagner Konkurrenten ermahnen, die seine Technik – absichtlich oder versehentlich – in ihren Anlagen verbauen. Verklagt hat er bisher jedoch noch niemanden.

Aber andere ihn. So genannte Patent-Trolle kaufen systematisch die Rechte an Erfindungen auf, nur um damit andere Firmen juristisch zu belangen. Ein amerikanisches Unternehmen hatte sich zum Beispiel das Patent auf ein Verfahren für das Bergsteiger-Höhentraining gesichert. Dabei wird mit Stickstoff angereicherte Luft in eine Halle geblasen, um die Sauerstoffkonzentration zu senken. Das soll die Höhenluft simulieren. Ein ähnliches Verfahren nutzt auch Wagner, um Brände in Industrieanlagen zu verhindern. 2008 klagten die Amerikaner, weil sie behaupteten, Wagner würde ihr Patent nutzen ohne Lizenzgebühren dafür zu zahlen. Der Mittelständler konnte der dann aber beweisen, dass seine Technik im Detail anders funktionierte als im Patent der Amerikaner beschrieben. Und dass sie zum Stand der Technik gehörte.

Erfinder Steve Hastings kümmert sich inzwischen ebenfalls schon wieder um die nächsten Erfindungen. Allerdings nicht mehr auf eigenes Risiko. Er arbeitet inzwischen bei einem Münchner Laser-Unternehmen – als Angestellter.